Institutionalisierung des Friedens entgegen der Bedrohung globaler Konflikte

  • Fortschrittsbericht von Pravin Parekh, Vorsitzender des HWPL International Law Peace Committees

In der heutigen Zeit, in der die Sicherheit des individuellen Lebens ständig durch weit verbreitete Konflikte bedroht ist, muss sich die Friedensförderung zu einem System entwickeln, das die Werte, Normen und eine Kultur des Friedens für alle Länder, Gemeinschaften und Einzelpersonen auf Grundlage der Koexistenz und Interdependenz der Weltgemeinschaft fördert.

Die «6. Jahresgedenkveranstaltung von HWPL zur Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege (DPCW)« wurde am 14. März 2022 online mit 5.000 Teilnehmern unter dem Thema «Institutionalisierung des Friedens: Aufbau einer rechtlichen Grundlage für nachhaltigen Frieden« abgehalten.

Die bei der UN registrierte NGO Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL) hat die gemeinsamen Bemühungen der Regierungen und der Zivilgesellschaft für die Institutionalisierung des Friedens unterstützt. Die von HWPL im Jahr 2016 proklamierte DPCW hat im Einklang mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union (AU) und der EU, die normative Leitlinien als Maßstab für eine substanzielle Konfliktlösung unter Beteiligung von Frauen und Jugendlichen betont haben, einen Leitfaden für bürgerinitiierte Friedensarbeit bereitgestellt.

Die «Deklaration des Friedens und der Beendigung der Kriege« (DPCW) besteht aus 10 Artikeln und 38 Klauseln, die von dem HWPL International Law Peace Committee entworfen wurden. Sie dient als Grundlage für ein neues System zur Beilegung internationaler Streitigkeiten, das auf den Verpflichtungen des bestehenden internationalen Rechts beruht.

In Bezug auf die Notwendigkeit, «eine rechtliche Grundlage für nachhaltigen Frieden zu schaffen«, erklärte Dr. Kamal Hossain, der Präsident der International Law Association (ILA) in Bangladesch: »Die Voraussetzung für das Erreichen von Frieden ist die Sicherung der unveräußerlichen Rechte der Menschen, zu denen die Gleichheit vor dem Gesetz, gleichwertiger Schutz durch das Gesetz, Nichtdiskriminierung, Vereinigungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit gehören.«

Darüber hinaus erwähnte Frau Anna Cervenakova, Mitglied des HWPL International Law Peace Committee: «In der anhaltenden Weltkrise fragen sich die Regierungen, welche Art von Maßnahmen die beste Maßnahme zur Überwindung der Notstandskrise wäre. Die Notwendigkeit für die menschliche Entwicklung, durch die Überwindung des Gesundheitsnotstands, des Klimawandels, des wirtschaftlichen Niedergangs, der Einschränkung der Menschenrechte, bringt uns zu dem Punkt, wie diese Lasten von den Institutionen der Regierungen gelöst werden. Ein Großteil der Lasten liegt auf Seiten der Regierungen. Daher ist es wichtig, was die Prioritäten in ihrer institutionellen Agenda sind.«

Als einer der Redner sagte Rommel Santos Diaz, Professor für internationales Recht an der Universidad INCE, dass Regierungsstellen wie der Senat, das Außenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft in der Dominikanischen Republik mit NGOs zum Zweck der »staatlichen Entscheidungsfindung für die öffentliche Politik zu Bürgersicherheit und Menschenrechten« auf der Grundlage des DPCW zusammengearbeitet haben.

Als Reaktion auf die vorherrschenden Bedrohungen durch religiöse Konflikte erklärte Imam Moulana Shafiek Nolan in Westridge in Südafrika: »Die DPCW betont die Bedeutung des Friedens zwischen den Religionen und der Beendigung religiöser Konflikte. Der von HWPL veranstaltete monatliche Schriftendialog zielt insbesondere darauf ab, eine Plattform zu schaffen, um Missverständnisse über religiöse Schriften und Praktiken abzubauen und die in der DPCW zum Ausdruck gebrachten Werte widerzuspiegeln.«

Der Vorsitzende Man Hee Lee von HWPL sagte, dass Kriege und Konflikte weiterhin geschehen, da »Kriege ausgelöst werden können, wenn es nach geltendem Völkerrecht angeblich notwendig ist, sodass der Krieg wegen dieser Regelung nicht beendet werden kann«. Er betonte, dass alle Mitglieder des globalen Dorfes als «Botschafter des Friedens« vereint sein müssen, um «mit Sicherheit etwas zu schaffen (ein Völkerrecht für den Frieden), das den Frieden verwirklichen kann«.

Am 28. Februar 2022 veröffentlichte HWPL eine Stellungnahme zur russischen Invasion in der #Ukraine, die den Schutz von Flüchtlingen und eine globale Jugendsolidarität gegen den Krieg fordert und an 192 Länder übermittelt wird. Die DPCW stellt Friedensprinzipien vor, die von der internationalen Gesellschaft gefördert werden sollten, wie das Verbot der Anwendung von Gewalt, die Förderung der Religionsfreiheit und die Beteiligung der Bürger, um eine Kultur des Friedens zu verbreiten. Sie betont, dass nachhaltiger Frieden durch alle Mitglieder der globalen Gesellschaft erreicht werden kann, indem nicht nur Nationalstaaten, sondern auch internationale Organisationen und alle Bürger als Hauptakteure für die Schaffung des Friedens miteinbezogen werden.