Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), Roth: Rüstungsindustrie hochfahren

Berlin, 10. Februar 2023

Der SPD Außenpolitiker Michael Roth hat sich dafür ausgesprochen, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken. Im #RBB 24 #Inforadio sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Freitag, es müsse mehr getan werden, wenn man wolle, dass die #Ukraine den Krieg gegen Russland gewinne.

»Jetzt steht im Vordergrund, dass wir die militärischen Hilfen verstetigen. Da bereiten mir vor allem die Munitionslieferungen große Sorgen, auch die Instandsetzung. Waffen werden zerstört. Expertinnen und Experten sagen mir immer wieder, dass die Munition, die die Ukraine in einem Monat verbraucht, von den Staaten Europas gar nicht so schnell produziert werden kann. Wenn wir wirklich wollen, dass die Ukraine diesen furchtbaren russischen Angriffskrieg gewinnt, dann muss mehr getan werden. Dann müssen die Rüstungsindustriekapazitäten hochgefahren werden.«

Roth betonte, die Ukraine müsse bekommen, was aus europäischer Sicht verantwortbar sei und was dem Land substanziell helfe. Ob das auch Kampfjets sein könnten, beantwortete Roth nicht.

»Es gibt darüber Diskussionen. Der amerikanische Präsident hat Nein gesagt. Andere haben auch Nein gesagt. Es gibt auch mit den polnischen Freunden eine klare Verabredung, dass wir das gemeinsam auf den Weg bringen und nicht in Alleingängen. Ich würde dringend dazu raten, aus den Fehlern in der Kampfpanzerdebatte zu lernen. Es hilft nur einem, nämlich Putin, wenn der Westen sich streitig zeigt.«