Lemgo schließt sich Initiative für mehr Tempo 30 an

#Lemgo, 14. März 2023

Der Hauptausschuss und Finanzausschuss Lemgos hat mehrheitlich beschlossen, dass sich die Alte Hansestadt der Initiative »Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten« anschließt. Das Bündnis fordert für Kommunen mehr Flexibilität für das Festlegen von Geschwindigkeitsbegrenzungen vom Bund. In Lemgo spielen noch weitere Aspekte eine Rolle.

Die Mitgliedsstädte der Initiative wollen in Zukunft die Möglichkeit haben, selbst bestimmen zu können, wo innerorts welche Höchstgeschwindigkeiten gelten. Das Bündnis sieht laut Positionspapier Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.

Die bestehenden Ansätze der Initiative, wie und auf welchen Straßen eine Umsetzung stattfinden könnte, wurden von den Mitgliedern des Hauptausschusses für die Lemgoer Verhältnisse als bedeutend betont: Tempo 30 soll da, wo es in Betracht gezogen wird, in Verkehrsversuchen von der Unteren Straßenverkehrsbehörde mit den beteiligten Fachleuten koordiniert werden. Der #ÖPNV darf nicht ausgebremst werden, das #Rendezvous System des Stadtbusses muss weiter funktionieren. Der Verkehr soll fließen, damit keine Strecken für Schleichverkehr entstehen. Und ganz wichtig für Lemgo: Es muss gewährleistet sein, dass die Kameradinnen und Kameraden der #Freiwilligen #Feuerwehr im Einsatzfall schnellstmöglich zu ihren Standorten kommen können. Dieser Punkt wird der Initiative als zusätzliche Anregung vorgelegt.

Damit es überhaupt so weit kommen kann, müsste für solche Freiräume die #Straßenverkehrs Ordnung, eine #Bundesverordnung, geändert werden. Der Initiative haben sich seit ihrer Gründung in Juli 2021 mehr als 530 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen.