Hauptzollamt Potsdam, kann Schrott das Urheberrecht verletzen? Der Zoll gegen Marken und Produktpiraterie

Potsdam, 26. April 2023

Heute ist Welttag des #Geistiges Eigentums. Der #Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen. Der Diebstahl fremder Produktionsergebnisse und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. #Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze kostet.

Allein am #Flughafen #BER stellten Beschäftigte des Hauptzollamts Potsdam in letzter Zeit gefälschte Luxusartikel im Wert von über 181.000 Euro sicher. Das Portfolio erstreckte sich von Luxusuhren über Markenkleidung bis hin zu hunderten gefälschten Autoteilen (kleines Autozubehör). Besonders während der Zeit der #Corona #Pandemie nahmen die Feststellungen im Bereich der Paketsendungen und Kurierdienstsendungen erheblich zu.

Ein besonderes Highlight erlebten Zöllner des Zollamts BER bei einer Einfuhrsendung aus #China. Deklariert wurden Metallbaukästen mit einem ungewöhnlich hohen Warenwert. Tatsächlich beinhalteten die Pakete diverse #Kleinst #Schrotteile, wie #Schrauben, Muttern, Metallplättchen und -hülsen sowie eine Bauanleitung in chinesischer Sprache. Die Verpackungen ließen diverse Aktionfiguren (unter anderem Iron Man, #Transformers, #Alien und #Predator) erkennen. Damit stand der Verdacht der Verletzung des Urheberrechts im Raum. Dieser erhärtete sich, nachdem die Zöllner unter erschwerten Bedingungen aufgrund der chinesischen Bauanleitung die vorhandenen Kleinstteile zusammensetzten, um die abgebildeten Actionfiguren nachzubauen.

»Nach Abschluss des Verfahrens und Vernichtung der übrigen Baukästen, konnten einige wenige dieser mühsam zusammengebauten Actionfiguren als Ausstellungsstücke und zu Lehrzwecken für die Asservatensammlung behalten werden«, so der Leiter des Zollamts BER Böhm.

Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll genau hin, ob die Waren original sind oder mit Plagiaten gehandelt wird. 66.000 Sendungen stoppten Zöllner seit 2020, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Millionen #Falsifikate aus dem Verkehr. Der überwiegende Teil kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp 1 Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung, #Schuhen und #Modeaccessoires sind nach wie vor technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs.

Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechtsinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster et cetera). Sie arbeitet eng mit der #Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge, die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird.