Die »Schuldenbremse« und die drei führenden Ideologien

Gütersloh, 21. Juni 2024

Der #Zirkus um die »#Schuldenbremse« ist seltsam. Die USA haben so etwas ähnliches immer und immer wieder. Das ist reine Show.

In Wahrheit ist es ganz anders, als man denkt. Es ist nicht wie bei »Bürgern«, die zur Bank gehen, einen #Kredit aufnehmen, ihn dann plus Zinsen »zurückzahlen« müssen. Und wenn nicht, ist das Haus weg.

Im Grunde genommen nimmt der Staat Kredite bei sich selbst auf. Das Geld wird quasi einfach erfunden. Es sind lediglich Zahlen im Computer, mehr nicht. Auch die Zinsen zahlt sich der Staat selbst. Letztlich ist es einfach nur eine krasse Erhöhung der Geldmenge. Der ganze #Popanz drumherum dient lediglich dazu, diesen Sachverhalt zu verschleiern und dazu, dass keine irrsinnige Inflation stattfindet. Wie in den USA – die Verschuldung ist astronomisch und steigt exponentiell. Und was passiert? Gar nichts. Damit wird der Staatsapparat samt Militär am Laufen gehalten. Was wäre denn, wenn der Staat seine »Schulden« nicht mehr an sich selbst »zurückzahlen« könnte oder würde? Nichts. Tut er sowieso nicht. Und die Zinsen zahlt er sich sowieso selbst, wenn man so will. In den USA wird wenig in die Infrastruktur investiert. Deren Stromnetz ist dermaßen marode … es besteht überwiegend aus Holzmasten und ist in der Fläche sehr kleinteilig. Jedenfalls ist das Thema sehr komplex und anders als man denkt. In der EU gibt es etwa das »Target« System, ein innereuropäisches »Clearingsystem«. In dem wahnwitzig viel Geld steht – für Deutschland im Haben, für andere – vor allem Italien – im Soll. Fließen tut es nicht. Die Schuldner zahlen nichts, erhalten aber Leistungen. Die Gläubiger bekommen Geld – aber lediglich mittelbar. Deutschland hat im »Target« System ein Haben von mehr als einer Billion Euro. Eine unvorstellbare Summe. Die im Grunde genommen nichts zu bedeuten hat – lediglich innerhalb des fein austarierten Geldsystems. Zur Veranschaulichung: 1 Million Sekunden sind rund 11 Tage. 1 Milliarde Sekunden sind schon über 30 Jahre. 1 Billion Sekunden sind schlicht über 30.000 Jahre.

Letztlich ist die »Schuldenbremse« also nur ein Popanz. Der lediglich dazu dient, eine Inflation zu vermeiden. Wenn der Staat in die Infrastruktur investieren will, taucht natürlich ein Problem auf. Am Ende muss für die Zahlen im Computer irgendetwas physisches stattfinden. Es muss irgendein Wert in der Realität stattfinden. Woher kommt der? Windräder wachsen nicht auf Bäumen. Sie bestehen aus Material, das irgendwo herkommen muss. Irgendjemand muss Arbeit leisten, und will dafür wiederum Geld haben, wofür er wiederum etwas kaufen will, das in der Realität stattfinden muss. Woher kommt das? Das ganze ist letztlich ein sehr komplexer, logischer Zirkelschluss. Und das, was man am Ende anfassen kann, holen wir aus dem Boden – auf der ganzen Welt (»#Rohstoffe«) … oder es wächst (#Pflanzen und #Tiere).

Jedenfalls hat niemand eine konkrete und sinnvolle Idee, wie das weitergehen soll. »Recycling« ist ein Stichwort. Aber es findet nicht statt. Weil es sehr teuer ist. Warum also sollte das irgendjemand tun? 

Die bekannten, »großen« Ideologien kranken an ihrer Beschränktheit. Der Kapitalismus beschäftigt sich nur mit dem Geld. Nicht mit der Arbeit, nicht mit den Ressourcen. Der Marxismus hingegen nur mit der Arbeit, aber nicht mit dem Geld und nicht mit den Ressourcen. Der Ökologismus nur mit den Ressourcen, aber nicht mit dem Geld und nicht mit der Arbeit. Das ist jetzt stark verkürzt, aber dennoch wahr.

Es müsste also eine Synthese aus allen 3 Systemen geben. Beziehungsweise ein Konzept, das alle drei Faktoren gleichermaßen vernünftig berücksichtigt.

Der »#Star #Trek #Kommunismus« beruht beispielsweise auf der Annahme, dass es irgendwie möglich wäre, unbegrenzte Ressourcen zu haben – wie und woher auch immer. Das ist aber nicht möglich. Der Marxismus beruht auf der Annahme, dass es ohne Geld und nur mit #Arbeit geht. Der Kapitalismus, dass es mit Geld und ohne Arbeit geht. Der Ökologismus darauf, dass es ohne Geld, ohne Arbeit und ohne #Ressourcen geht.